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Anfrage Winkelmann im ASE: Kann Verwaltung hierüber Gespräche mit Straßen NRW führen?
In den kommenden fünf bis sechs Jahren – beginnend im Sommer 2020 – werden im Stadtgebiet von Bad Oeynhausen Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum durchgeführt, die mit erheblichen Beeinträchtigungen des Verkehrsflusses für viele Bürger einhergehen werden.
Dazu zählen die Erneuerung der Flutmulden-Brücke, die Erneuerung der beiden Bahnbrücken an der Steinstraße sowie der Herforder Straße, aber auch die Sanierung des Knotenpunktes Weserstraße/Detmolder Straße über die Südbahn. Auch sind Leitungsnetze zur Ver- und Entsorgung im öffentlichen Straßenbereich zu erneuern.
Um verkehrslenkende Maßnahmen im Zusammenhang mit diesen Großbaustellen rechtzeitig planen zu können, hat das Technische Rathaus die Bauzeiten und die voraussichtlichen Verkehrsauswirkungen zusammengetragen und im Ausschuss für Stadtentwicklung am 20. Mai vorgelegt. „Ich prognostiziere chaotische Verkehrszustände für Bad Oeynhausen, wenn Bahn und Straßen NRW den vorgelegten Zeitplan wie vorgestellt umsetzen wollen“, so SPD-Fraktionschef Olaf Winkelmann.
Allein im Zeitraum Oktober bis Dezember 2020 soll der komplette Kreuzungsbereich Steinstraße und Königsstraße gesperrt werden für vorbereitende Erneuerungsarbeiten an Entsorgungsleitungen infolge des Brückenneubaus der Deutschen Bahn. Gleichzeitig plant Straßen NRW ab September 2020 den Abriss und Neubau der Flutmuldenbrücke an der Eidinghausener Straße. Winkelmann: „Zudem kommt ab Dezember 2020 aufgrund von Erneuerungsarbeiten die Vollsperrung des Bahnübergangs an der Detmolder Straße hinzu. Wie soll das alles zeitgleich passieren?“
Er plädiert daher für eine Verschiebung der Flutmuldenbrücken-Baumaßnahme zumindest ins Frühjahr 2021. „Die ist wichtig und muss passieren, aber der Zeitdruck ist hier erheblich geringer, die Brücke ist technisch einwandfrei abgestützt!“ Straßen NRW und Deutsche Bahn sollten ihre Planungen einfach besser „und auf Augenhöhe“ mit der Stadt absprechen. „Ich wünsche mir, dass unser Technischer Beigeordneter Thomas Lüer unverzüglich Folgegespräche mit den Behörden aufnimmt!“
Winkelmann erinnert daran: „Ursprünglich wollte Straßen NRW bereits im Frühjahr 2020 mit dem Abriss der Flutmuldenbrücke beginnen. Es macht doch keinen Sinn, jetzt erst im Herbst in der feuchten und dunklen Jahreszeit mit der Maßnahme anzufangen, wenn womöglich die Flutmulde mit Wasser gefüllt sein wird und die zentrale Achse im Nord-Süd-Verkehr der Stadt unter Bau steht.“
