SPD Bad Oeynhausen

Stefan Schwartze, SPD-Bundestagsabgeordneter (im Westfalen-Blatt vom 21.11.2017):

Stefan Schwartze, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Vlotho und SPD-Bezirksvorsitzender in OWL: »Mir scheint, dass die FDP gut auf dieses Scheitern vorbereitet war.

Ich finde, Angela Merkel sollte jetzt die Möglichkeiten einer Minderheitsregierung ausloten. Die Große Koalition wurde am 24. September klar abgewählt. Wir können ja nicht so tun, als hätten Union und SPD keine 14 Prozentpunkte verloren.

Stefan Schwartze, SPD-Bundestagsabgeordneter (im Westfalen-Blatt vom 21.11.2017):

Stefan Schwartze, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Vlotho und SPD-Bezirksvorsitzender in OWL: »Mir scheint, dass die FDP gut auf dieses Scheitern vorbereitet war.

Ich finde, Angela Merkel sollte jetzt die Möglichkeiten einer Minderheitsregierung ausloten. Die Große Koalition wurde am 24. September klar abgewählt. Wir können ja nicht so tun, als hätten Union und SPD keine 14 Prozentpunkte verloren.

Der Bundespräsident trägt jetzt eine besondere Verantwortung. Und ich bin froh, dass wir mit Frank-Walter Steinmeier ein politisch solch erfahrenes Staatsoberhaupt haben.«

Olaf Winkelmann, SPD-Fraktionsvorsitzender Bad Oeynhausen (im Westfalen-Blatt vom 21.11.2017):

Noch üben sich CDU, CSU, FDP und GRÜNEN in gegenseitigen Schuldzuweisungen. Doch Fakt ist: Hauptverlierer dabei ist Deutschland.

Eine Flucht in eine erneute Große Koalition wäre eine Koalition der Abgewählten mit minus 14 Prozent der Wählerstimmen und würde keinen neuen Schwung in die Regierung bringen. Neuwahlen würden mit Wahrscheinlichkeit die rechten Ränder stärken, zudem prognostizieren aktuelle Umfragen keine neuen Mehrheitsverhältnisse. Von beiden Modellen rate ich ab.

In NRW regierte von 2010-2012 erfolgreich eine Minderheitsregierung. Vielleicht ist es nun an der Zeit, dieses Modell auch im Bund zu wagen. Das Vertrauen in ein starkes Deutschland darf international nicht weiter geschädigt werden.