Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,
„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
Dieses Gebot haben die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes an den Anfang gestellt.
Mit diesen knappen Worten habe sie eine Aussage getroffen wie unser gesellschaftliches Zusammenleben aussehen soll. Im Mittelpunkt steht der Mensch, und dabei spielt es keine Rolle welcher Herkunft oder welchen Glaubens er ist.
Im Mai dieses Jahres ist es 70 Jahre her, dass die Würde des Menschen der Grundstein unseres Sozialstaates wurde. Eine freie und offene Gesellschaft kann es nur dann geben, wenn wir uns immer wieder bewusst machen, dass wir dafür den Geist unseres Grundgesetzes leben müssen.
Die Nachrichten aus Bottrop und Essen zum Jahresauftakt haben mich sehr betroffen gemacht. Die Amokfahrt muss ganz klar als rassistische Tat eingestuft werden. Das muss auch ganz klar gesagt werden. Da darf nichts aber auch gar nichts relativiert werden
Hartmut Ganzke aus der Fraktion der NRW SPD hat dazu gesagt:“ Im Kampf gegen Extremismus kommen wir nur weiter, wenn wir die Feinde der offenen und demokratischen Gesellschaft klar identifizieren und benenne.“
Der zu Anfang dieses Jahres bekannt gewordene Hackerangriff auf Politiker und Personen des öffentlichen Lebens ist nichts anderes als digitaler Hausfriedenbruch, so Thomas Kutschaty Fraktionsvorsitzender der NRW SPD im Landtag.
2019 wird ein Jahr der Jubiläen und Gedenktage. So feiern wir nicht nur 70 Jahre Grundgesetz, sondern auch 100 Jahre Weimarer Republik, 100 Jahre Arbeiter-Wohlfahrt, den 50. Jahrestag der Kanzlerwahl von Willy Brandt sowie 30 Jahre Mauerfall. Zum Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkrieges erinnern wir uns auch an den Ausbruch des Krieges vor 80 Jahren. Er soll uns vor allem Mahnung sein, den ersten Satz unseres Grundgesetzes als Fundament unserer freien und offenen Gesellschaft zu begreifen.
Das neue Jahr bringt uns auch eine Europawahl und mehrere Landtagswahlen. Wir haben also viel Arbeit in diesem Jahr.
Ich wünsche Ihnen und Euch eine gesundes, friedliches und glückliches 2019
Ihr/Euer
Peter Bernard
(SPD OV Bad Oeynhausen-Lohe)
