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„Das sind großartige Nachrichten für die Region“, so der für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute eine Millionen-Förderung für Sanierung und Erweiterung von Sportstätten in Bad Oeynhausen und Löhne beschlossen: In Bad Oeynhausen steht die Sanierung und Erweiterung der Außensportanlage am Schulzentrum Süd an. Die Gesamtkosten hat die Stadt mit 6,925 Mio. Euro veranschlagt, der Bund sagt eine Förderung in Höhe von 3 Mio. Euro zu (43 Prozent). In Löhne soll das Lehrschwimmbecken in Melbergen saniert werden: Gesamtkosten 3,344 Mio. Euro, der Bund übernimmt davon 3 Millionen (90 Prozent)
Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets von Olaf Scholz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021 hat die Regierungskoalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.
Damit die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell fließen können, hatte der Haushaltsausschuss bereits im September 2020 mit einer ersten Tranche in Höhe von 200 Millionen Euro deutschlandweit 105 Projekte gefördert. Mit seiner heutigen Entscheidung hat der Haushaltsausschuss mit der zweiten Tranche in Höhe von 400 Millionen Euro weiteren 225 Projekten zur Förderung verholfen und damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 879 Millionen Euro ausgelöst. Dazu Stefan Schwartze: „Die Bauvorhaben werden ganz oft von lokalen Unternehmen umgesetzt und damit die regionale Wirtschaft unterstützt. Ich freue mich sehr, dass ich mich für diese Zuschüsse erfolgreich einsetzen konnte. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und anderen Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es wichtig, dass wir die Wirtschaft auch durch öffentliche Investitionen unterstützen und vor allem Kommunen bei ihren Sanierungsvorhaben nicht alleine lassen. Dass es nun mit den Zuschüssen geklappt hat, ist ein gutes Zeichen für den Schul- und den Vereinssport.“
In Stefan Schwartzes Betreuungswahlkreis Höxter-Lippe II bekommt Beverungen ebenfalls eine Millionenförderung. Dort wird das Hallenbad in Dalhausen neu gebaut. Die Gesamtkosten belaufen sich dafür auf 3,754 Mio. Euro. Vom Bund gibt es knapp 1,69 Mio. Euro Zuschuss (45 Prozent).
