SPD Bad Oeynhausen

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Naher Osten braucht Geduld und Perspektiven

Veröffentlicht am 19.03.2008 in Bundespolitik

Foto: Europäischer Rat

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat mehr Geduld im Friedensprozess zwischen Israel und Palästina angemahnt. Der Verhandlungsprozess brauche Zeit, noch seien viele Fragen ungeklärt, sagte Steinmeier im Anschluss an seine Israel-Reise.

Vor allem müsse den Menschen vermittelt werden, dass sich der Weg zum Frieden lohne, sagte der Minister am Mittwoch in Berlin. Entscheidend sei eine verbesserte Sicherheitslage. Aber auch Ausbildung, Kinderbetreuung und Informationstechnologien könnten den Menschen neue Perspektiven aufzeigen.

Zurzeit unterstützt die Bundesregierung die palästinensische Polizei mit neuen Fahrzeugen und Funkgeräten. Die ersten beiden Polizeiwagen übergab Steinmeier am Mittwoch in Berlin dem palästinensischen Generaldelegierten Hael Al Fahoum. Bis April werden alle 20 Fahrzeuge im Gesamtwert von 500.000 Euro ausgeliefert.

Frank-Walter Steinmeier hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihrer dreitägigen Israel-Reise begleitet. Neben den deutsch-israelischen Beziehungen beriet man auch über den Konflikt mit den Palästinensern. Die Bundesregierung setzt sich weiter für eine Lösung mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft ein.

 

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